DZV.NRW-Vorstand in Brüssel
(26. März 2025)
Der DZV.NRW-Vorstand hat vom 26. - 27. März 2025 erstmals in Brüssel getagt und in diesem Rahmen zahlreichen Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern von EU-Institutionen, der NRW-Landesvertretung sowie mit Journalistinnen und Journalisten vort Ort Gespräch geführt.
Mitglieder des DZV.NRW-Vorstandes sowie der stellvertretende ENPA-Vorsitzende Valdo Lehari bei ihrer Tagung in der NRW-Landesvertretung in Brüssel
Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine Notwendigkeit für uns alle." Wie recht Konrad Adenauer mit diesen Worten hatte, zeigt sich heute ganz besonders. Ein starkes und vereintes Europa war noch nie so wichtig. 450 Mio. Europäerinnen und Europäer müssen vereint auf die Herausforderungen und Gefahren von außen reagieren, um die demokratischen Werte der Staatengemeinschaft zu verteidigen.
Dazu gehört auch, dass wir für eine digitale Souveränität Europas eintreten und die freie Meinungsbildung aus unabhängigen Quellen schützen. Die zunehmende Macht internationaler digitaler Gatekeeper ist eine Gefahr für diese Freiheit, der die EU durch geeignete Maßnahmen begegnen muss.
Dies stand im Mittelpunkt der zahlreichen Gespräche, die der DZV.NRW-Vorstand zusammen mit Vertretern des BDZV und der ENPA in der NRW-Landesvertretung sowie im EU-Parlament mit EU-Angeordneten sowie Vertretern der EU-Kommission zur Regulierung von Gatekeeper-Plattformen geführt hat.
Fazit: Trotz der scharfen Töne vom anderen Ufer des Atlantiks wirkt die EU-Politik entschlossen, die wichtigen regulatorischen Leitplanken der EU-Digitalgesetze konsequent umzusetzen. Das macht Hoffnung!
Die EU darf hier aber nicht halt machen. Es müssen weitere Leitplanken folgen wie:
👉 Ein effektiver Schutz der Urheberechte Kreativer auch gegenüber Gatekeeper-KI-Plattformen.
👉 Steuergerechtigkeit, um das Missverhältnis zwischen Umsatz und Steueraufkommen der großen Gatekeeper auszugleichen.
👉 Sicherung der Auffindbarkeit journalistischer Medienangebote
